Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 69 Abs. 1 SGB IX; § 69 Abs. 3 SGB IX
Höhe des Grades der Behinderung (GdB); Herzerkrankung, Einschränkung der Wirbelsäule, leichtere psychovegetative oder psychische Störung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Grades der Behinderung (GdB); Herzerkrankung, Einschränkung der Wirbelsäule, leichtere psychovegetative oder psychische Störung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem ...
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 18.03.2002 - S 3 SB 147/01
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96
Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist das Vorliegen einer Behinderung als Gesamtzustand festzustellen (BSGE 81, 50; E 82, 176). - BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist das Vorliegen einer Behinderung als Gesamtzustand festzustellen (BSGE 81, 50; E 82, 176). - BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95
Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2003 - L 5 SB 73/02
Hinsichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).